Informationen

Inhalt:

  1) Deponiebaustoffe, Deponietechnische Vollzugsfragen
  2) Vorläufige Empfehlungen zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (LAGA-Mitteilung 27)
  3) Verpackungsverordnung
  4) Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen
  5) Abfallverbringung
  6) Kompetenznachweis und Notifizierung von Untersuchungsstellen
  7) Abfalluntersuchung
  8) Vollzugshilfe "Anerkennung von Fachkundelehrgängen"
  9) Abfallwirtschaftspläne der Länder
10) Abfallentsorger
11) (Jahres)Berichte der LAGA



  1) Deponiebaustoffe, Deponietechnische Vollzugsfragen

Seit 2010 hat die LAGA die Ad-hoc-AG "Deponietechnik" eingerichtet. Nach Angang 1 Nr. 2.1 der Deponieverordnung müssen Deponiebaustoffe dem Stand der Technik entsprechen. Für "sonstige Materialien, Komponenten oder Systeme" kann dies der zuständigen Behörde durch Vorlage bundeseinheitlicher Eignungsbeurteilungen der Länder nachgewiesen werden.

Für diese bundeseinheitlichen Eignungsbeurteilungen sowie für den Einsatz von natürlichem, ggf. vergütetem Boden- und Gesteinsmaterial sowie von Abfällen definieren die Länder Prüfkriterien und legen Anforderungen an den fachgerechten Einbau sowie das Qualitätsmanagement in bundeseinheitlichen Qualitätsstandards fest (Anhang 1 Nr. 2.1.2).

Die von der Ad-hoc-AG "Deponietechnik" verabschiedeten Papiere werden nachfolgend veröffentlicht und können als pdf-Dokumente heruntergeladen werden.

• Geschäftsordnung der LAGA Ad-hoc-AG
• Bundeseinheitliche Qualitätsstandards
• Bundeseinheitliche Eignungsbeurteilungen

Auch die von der LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnische Vollzugsfragen" (bis 2009) erstellten Eignungsbeurteilungen können als Eignungsnachweise herangezogen werden, sofern sie nicht für ungültig erklärt wurden. Sie finden diese wie auch grundsätzliche Informationen über die Eignungsbeurteilung von Deponiebaustoffen auf der Homepage der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Niedersachsen.

Die BAM Bundesantstalt für Materialforschung und -prüfung ist nach der Deponieverordnung zuständig für die Zulassung von Geokunststoffen, Polymeren und serienmäßig hergestellten Dichtungskontrollsystemen für Deponieabdichtungen.


  2) Vorläufige Empfehlungen zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (LAGA-Mitteilung 27)

  6) Kompetenznachweis und Notifizierung von Untersuchungsstellen

Die LAGA hat das Fachmodul Abfall aktualisiert und an die Geschäftsstelle des Akkreditierungsbeirats geleitet. Die ACK hat der Veröffentlichung zugestimmt.

Die LAGA erstellt nach Ablauf eines jeden Jahres einen Tätigkeitsbericht, der über durchgeführte Sitzungen, Arbeitsaufträge von ACK/UMK sowie über Schwerpunktthemen der LAGA informiert. Der Bericht wird vor Veröffentlichung im Umlaufverfahren von der Umweltministerkonferenz zur Kenntnis gegeben.