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29.11.2016
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13) Sonstiges



  1) Deponiebaustoffe, Deponietechnische Vollzugsfragen

Seit 2010 hat die LAGA die Ad-hoc-AG "Deponietechnik" eingerichtet. Nach Angang 1 Nr. 2.1 der Deponieverordnung müssen Deponiebaustoffe dem Stand der Technik entsprechen. Für "sonstige Materialien, Komponenten oder Systeme" kann dies der zuständigen Behörde durch Vorlage bundeseinheitlicher Eignungsbeurteilungen der Länder nachgewiesen werden.

Für diese bundeseinheitlichen Eignungsbeurteilungen sowie für den Einsatz von natürlichem, ggf. vergütetem Boden- und Gesteinsmaterial sowie von Abfällen definieren die Länder Prüfkriterien und legen Anforderungen an den fachgerechten Einbau sowie das Qualitätsmanagement in bundeseinheitlichen Qualitätsstandards fest (Anhang 1 Nr. 2.1.2).

Die von der Ad-hoc-AG "Deponietechnik" verabschiedeten Papiere werden nachfolgend veröffentlicht und können als pdf-Dokumente heruntergeladen werden.

Auch die von der LAGA Ad-hoc-AG "Deponietechnische Vollzugsfragen" (bis 2009) erstellten Eignungsbeurteilungen können als Eignungsnachweise herangezogen werden, sofern sie nicht für ungültig erklärt wurden. Sie finden diese wie auch grundsätzliche Informationen über die Eignungsbeurteilung von Deponiebaustoffen auf der Homepage der Staatlichen Gewerbeaufsichtsämter Niedersachsen.

Die BAM Bundesantstalt für Materialforschung und -prüfung ist nach der Deponieverordnung zuständig für die Zulassung von Geokunststoffen, Polymeren und serienmäßig hergestellten Dichtungskontrollsystemen für Deponieabdichtungen.


  2) Vorläufige Empfehlungen zum abfallrechtlichen Nachweisverfahren (LAGA-Mitteilung 27)


    3) Verpackungsverordnung
  4) Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Abfällen
  • Liste der Links zu den länderspezifischen Regelungen zur Umsetzung der LAGA M 20 - soweit vorhanden

  5) Abfallverbringung


  6) Kompetenznachweis und Notifizierung von Untersuchungsstellen

Die LAGA hat das Fachmodul Abfall aktualisiert und an die Geschäftsstelle des Akkreditierungsbeirats geleitet. Die ACK hat der Veröffentlichung zugestimmt. In der ersten Jahreshälfte 2012 wurden eine Anpassung an geänderte abfallrechtliche Vorschriften sowie weitere Korrekturen bei den Untersuchungsverfahren vorgenommen.

  7) Abfalluntersuchung

  8) Vollzugshilfe "Anerkennung von Fachkundelehrgängen"

  9) Marktüberwachung im abfallrechtlich harmonisierten Bereich

Der Ausschuss für Produktverantwortung (APV) hat ein Marktüberwachungskonzept gemäß der Verordnung (EG) 765/2008 für den Bereich der abfallrechtlichen Harmonisierungsrechtsvorschriften für Altfahrzeuge, Batterien und Akkumulatoren, Elektro- und Elektronikgeräte sowie Verpackungen und Verpackungsabfälle erarbeitet. Dieses Konzept und das Marktüberwachungsprogramm für die Periode 2010 bis 2013 wurden durch die LAGA und die ACK zur Kenntnis genommen und ihrer Veröffentlichung im UMK-Umlauf 25/2012 zugestimmt. 

Den Marktüberwachungsbericht 2010 bis 2013 sowie das Marktüberwachungsprogramm für die Periode 2014 bis 2017 wurden durch die LAGA und die ACK zur Kenntnis genommen und ihrer Veröffentlichung im UMK-Umlaufverfahren 8/2015 zugestimmt.



  10) Abfallwirtschaftspläne der Länder

 11) Abfallentsorger


 12) Berichte der LAGA

Die LAGA hat im Auftrag der UMK (80. UMK, TOP 16) einen Bericht zur  "Ressourcenschonung durch Phosphor-Rückgewinnung" mit Eckpunkten einer Phosphorstrategie erstellt. Die UMK hat im Umlaufverfahren 04/2016 der Veröffentlichung zugestimmt.

Die LAGA hat im Auftrag der UMK (75. UMK, TOP 30) einen Bericht zur nachhaltigen Nutzung sekundärer Phosphorreserven erstellt. Die UMK hat im Umlaufverfahren 23/2012 der Veröffentlichung zugestimmt.

Die LAGA hat der ACK/UMK in den Jahren 2003/2004 über die Umsetzung des Vorbehandlungsgebotes der Abfallablagerungsverordnung in Deutschland berichtet.

Die LAGA erstellt nach Ablauf eines jeden Jahres einen Tätigkeitsbericht, der über durchgeführte Sitzungen, Arbeitsaufträge von ACK/UMK sowie über Schwerpunktthemen der LAGA informiert. Der Bericht wird vor Veröffentlichung im Umlaufverfahren von der Umweltministerkonferenz zur Kenntnis gegeben.

 

 

13) Sonstiges

Bericht der länderoffenen Arbeitsgruppe "Anpassung der Batterierichtlinie an den technischen Fortschritt" (Stand: 27. Oktober 2016)


Inhalte
FM-Abfall_08-2012.pdf (Alt+ )
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